Leitlinien für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern

Wir berichteten vor einiger Zeit bereits über die angedachte umfangreiche Überarbeitung der EG-Dual-Use-Verordnung. Die Europäische Kommission hat nun eine Empfehlung zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle des Handels mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) herausgegeben. Die Verordnung (EU) 2019/1318 ist nicht bindend, jedoch sind die Ausführer für die Einhaltung ihrer Verpflichtungen selbst zuständig. Die Richtlinie ist eine gute Orientierungshilfe um Risiken im Zusammenhang mit der Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern zu erkennen, zu steuern und zu verringern.

Die  Empfehlung (EU) 2019/1318 der Kommission können Sie hier nachlesen:  https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32019H1318&from=DE

Quelle: bav Zoll-Newsletter vom 09. August 2019

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